WebDie Exekutive (im 18. Jahrhundert entlehnt aus französisch pouvoir exécutif ‚vollziehende Gewalt‘ zu lateinisch exsequi ‚ausführen‘) ist in der Staatstheorie neben Legislative (Gesetzgebung) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei Gewalten.. Sie umfasst die Regierung (Gubernative) und die öffentliche Verwaltung (Administrative), denen in erster …

WebUnter der horizontalen Gewaltenteilung versteht man die Aufteilung der Macht im Staat auf die drei Bereiche Legislative, Exekutive und Judikative, die voneinander funktional getrennt sind, aber gegenseitig kooperieren. Sie ist mithin „anerkannter Grundsatz abendländischer Rechtsstaatlichkeit.“ Weil die Gewalten jedoch nicht hermetisch voneinander …

WebIn Österreich wird mit Kokarde oder Dienstabzeichen auch ein metallenes, rundes Dienstabzeichen bezeichnet, welches von den im Kriminaldienst stehenden Exekutivbeamten der Bundespolizei zur Legitimation verwendet wird. Es trägt die Aufschrift „Bundespolizei Kriminaldienst“. Im Bundeskriminalamt stehen Kokarden mit der Aufschrift …

WebExekutive. An der Spitze der Exekutive stand der König, der seine Minister ernennen und entlassen durfte, welche die Aufsicht über die Beamten in den 83 Départements und den Gemeinden hatten. Die Beamten wurden durch Wahl der Aktivbürger in ihre Ämter eingeführt. Der König hatte zusammen mit der Gesetzgebenden Nationalversammlung …

WebObdachlosigkeit ist eine Lebenslage, in der Menschen über keinen festen Wohnsitz verfügen und im öffentlichen Raum, im Freien oder in Notunterkünften übernachten. Die Mehrzahl der Obdachlosen in den Industriestaaten ist männlich, unter den alleinstehenden Obdachlosen machen Männer etwa 80 % aus.. Langzeitobdachlose sind heute in den …

WebDie Kontrolle der Exekutive obliegt in Deutschland auf Bundesebene (für die Länderebene gilt Entsprechendes) originär dem Deutschen Bundestag, der als im parlamentarischen Regierungssystem einziges unmittelbar vom Volk legitimiertes Organ den Anfang der Legitimationskette bildet. Dieser Legitimationskette gegenläufig ist die Verantwortungs- …

WebOtto Adolf Eichmann (* 19. März 1906 in Solingen; † 1. Juni 1962 in Ramla bei Tel Aviv, Israel) war ein deutscher SS-Obersturmbannführer.Während der Zeit des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkrieges leitete er in Berlin das „Eichmannreferat“. Diese zentrale Dienststelle des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA, mit dem Kürzel IV …

WebDie Bundesregierung der Vereinigten Staaten (englisch Federal government of the United States) umfasst nach der US-Verfassung alle Staatsorgane der Bundesebene der Vereinigten Staaten von Amerika (der Begriff ist somit im Deutschen irreführend, weil dort unter „Regierung“ nur der exekutive Teil gemeint wird). Sie besteht aus drei separaten …

WebRechtsweg nennt man den Zugang zur Gerichtsbarkeit, meist im engeren Sinn des Zugangs zu einem bestimmten Gericht.Die häufigste Formulierung ist die, ein Gericht „anzurufen“ bzw. den „Rechtsweg zu beschreiten“, vorausgesetzt, er ist „eröffnet“, das heißt, der richtige Zweig der Gerichtsbarkeit ist gewählt.

WebStaatsrechtlich gehört die Polizei zur Exekutive und übt nach Abs. 2 des Grundgesetzes einen Teil der Staatsgewalt, die Polizeigewalt, aus.Dabei ist sie nach Absatz 3 „an Gesetz und Recht gebunden“. Polizei(aufgaben)gesetze bilden einen materiellrechtlichen Handlungsrahmen für polizeiliches Handeln. Ein wichtiger Grundsatz ist das …