WebBegriffsumfang. Der Begriff „öffentliche Hand“ ist ein umgangssprachlicher Begriff, der auch im Gesetz erwähnt wird (SGB IX befasst sich mit der Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand; AEU-V befasst sich mit den Haushaltsdefiziten der öffentlichen Hand). Auch das Bundesverfassungsgericht benutzt den Begriff, wenn es das Eigentum an …

WebEin Unternehmen ist eine wirtschaftlich selbständige Organisationseinheit, die mit Hilfe von Planungs- und Entscheidungsinstrumenten Markt-und Kapitalrisiken eingeht und sich zur Verfolgung des Unternehmenszweckes und der Unternehmensziele eines oder mehrerer Betriebe bedient.. Privatrechtlich organisierte Unternehmen werden in ihrer Gesamtheit …

WebDas Verfassungsprozessrecht umfasst im deutschen öffentlichen Recht die gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Gerichtsverfahren vor den Verfassungsgerichten regeln. Die Gerichtsverfahren haben die Vereinbarkeit hoheitlicher Maßnahmen mit der Verfassung zum Gegenstand. Eine Verfassungsgerichtsbarkeit …

WebDer Templerorden war ein geistlicher Ritterorden, der von 1118 bis 1312 bestand.Seine Mitglieder werden als Templer, Tempelritter oder Tempelherren bezeichnet. Sein voller Name lautete Arme Ritterschaft Christi und des salomonischen Tempels zu Jerusalem (lateinisch: Pauperes commilitones Christi templique Salomonici Hierosolymitanis).. Der …

WebInländische Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse im Sinne des Abs. 1 Nr. 9 KStG, Gemeinnützige oder mildtätige Stiftung d.ö.R., juristische Person d.ö.R., die kirchlichen Zwecken dient Voraussetzung: NV-Bescheinigung § 44a Abs. 8 EStG

WebAllgemeines. Im deutschen Gesellschaftsrecht bildet die Einpersonengesellschaft eine Ausnahme, denn zur Gründung einer Gesellschaft wird im Regelfall das Zusammenwirken mehrerer Personen verlangt. Eine Gesellschaft wird nämlich als Personenvereinigung definiert, so dass bereits begrifflich mindestens zwei Personen vorhanden sein müssen. …

WebEin Boykott ist ein organisiertes wirtschaftliches, soziales oder politisches Zwangs- oder Druckmittel, durch das eine Person, eine Personenvereinigung, ein Unternehmen oder ein Staat vom regelmäßigen Geschäftsverkehr ausgeschlossen wird. Streik und Embargo sind weitere Druckmittel, die zum Boykott weitgehend wesensgleich sind.

WebAllgemeines. Konstitutiv bedeutet hier, dass es diese Personenvereinigung ohne Mitglieder gar nicht geben könnte, weil die Existenz einer Personenvereinigung nur durch ihre Mitglieder gewährleistet ist. Nach der Art der Freiwilligkeit gibt es freiwillige Mitglieder oder die Pflichtmitgliedschaft durch Zwang kraft Gesetzes oder öffentlicher Satzung. ...

WebEin Interessenverband oder Interessenverein ist eine auf Dauer angelegte Personenvereinigung, die den politischen Willensbildungsprozess und das staatliche Handeln beeinflussen will. Interessenverbände versuchen auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen. Ihre Tätigkeit bezeichnet man als Lobbyismus.. Im Unterschied zu Parteien …

Web2Im selbständigen Verfahren wegen der Anordnung einer Nebenfolge oder der Festsetzung einer Geldbuße gegen eine juristische Person oder Personenvereinigung wird die Verjährung durch die dem Satz 1 entsprechenden Handlungen zur Durchführung des selbständigen Verfahrens unterbrochen. (2) 1Die Verjährung ist bei einer schriftlichen …